Warnung

Warnung

Diese Website enthält Inhalte, die für Menschen mit einer Störung im Autismus-Spektrum schwer einzuordnen sein könnten!

Warum verwende ich solche Inhalte dennoch? Als Reaktion auf die Vertreter:innen der Justiz, die aus meiner Sicht in vielen Fällen weder mich noch die verfassungsmäßige Ordnung ernst nehmen, sondern ihre Entscheidungen mit Sätzen wie „Wir möchten das nicht.“ begründen, habe ich mich einerseits mit dem Thema „Autismus bei Richter:innen“ beschäftigt (und auch entsprechende Ablehnungsgesuche bei solchen Anzeichen formuliert), als auch meinen eigenen Stil zur Identifikation solcher Störungen entwickelt: Ironie und Satire. Immer, wenn Richter:innen damit nicht umgehen können, erscheinen sie ungeeignet für den Richterdienst. Warum? Auch wenn ich kein medizinischer Experte bin, so habe ich im Gespräch mit spezialisierten Psychotherapeuten doch bestätigt erhalten:  Für Menschen im Autismus-Spektrum sind die Zwischentöne der menschlichen Kommunikation meist nicht einzuordnen.

Bei Richter:innen wird dies insbesondere dann zum Problem, wenn sie abgrenzen müssen, ob etwas Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung ist genauso wie bei der Abgrenzung von Schmähkritik, Kunst und scharf und überspitzt formulierter Meinungsäußerung, die aber noch Bezug zur Sache hat. (Siehe Entscheidung Böhmermann des OLG Hamburg) Man darf sich durchaus fragen, welchen Sinn es macht, Herrn Böhmermann die weitere Verbreitung des Gedichts (in Teilen) zu verbieten, wenn sich das OLG Hamburg selbst daran beteiligt, den Text des Gedichts in seiner Entscheidung nicht nur zu verbreiten, sondern auch (nicht ganz realsatirefrei) zu kommentieren. Es sind also die unbeabsichtigten Widersprüchlichkeiten, die Gerichtsentscheidungen unterhaltsam machen. Lachen können aber nur diejenigen, die Sinn für die spezielle Komik haben, die entsteht, wenn gerade diejenigen, die am wenigsten Gespür für menschliche Zwischentöne haben, darüber entscheiden sollen, wie eine Äußerung zu verstehen ist.

So durfte ich z.B. vom Landgericht Würzburg die Auffassung hören, dass ich meine Meinung „derart in den Raum gestellt hätte, dass sie wie eine Tatsachenbehauptung“ zu behandeln ist. Wie ich das geschafft habe, ist mir bis heute unklar und wirft die Frage auf, ob meine Meinung irgendwie besonders ist, dass sie derartiges Gewicht erlangen kann und zur Tatsache mutiert. Fast könnte man annehmen, das Gericht hält mich für den neuen Messias und hat deshalb so viel Angst vor meiner Meinung. (Anmerkung: Der letzte Satz war nicht ganz ironiefrei.)

WICHTIG! An dieser Stelle möchte ich betonen, dass ich persönlich NICHTS gegen Menschen im Autismus-Spektrum habe. Einige meiner besten Freunde ordnen sich selbst der Kategorie „Asperger“ zu. Ich mag sie und schätze ihre besonderen Fähigkeiten und die hohe Intelligenz. Dennoch würde ich sie nicht als Richter:innen empfehlen. (s.u.)

Dies ist nur eines von vielen Beispielen, doch nach der Lektüre der folgenden Zeilen sollte auch Ihnen klar werden: Menschen im Autismus-Spektrum sind NICHT als Richter:innen geeignet, auch wenn sie aufgrund einer besonderen Begabung (zur Lösung von Klausuren) besonders gut im Examen abgeschlossen haben. Eine Examensklausur ist ein theoretisches Rätsel. Das Leben hat viel mehr Facetten, von denen sich viele Richter:innen abschotten, um der für Menschen im Autismus-Spektrum typischen Reizüberflutung und Überforderung durch viele Zwischentöne oder Doppeldeutigkeiten zu entgehen. Der Grat zwischen Sachlichkeit und störungsgeprägter Abschottung ist nur schwer zu erkennen. Ironie kann dabei helfen, die persönlichen Dispositionen und Empathie(un)fähigkeiten von Richter*innen zu erkennen.

„Symptome und Störungsbild von Autismus-Spektrum-Störungen
Für autistische Störungen sind vor allem ein grundlegendes Defizit im Bereich des sozialen Miteinanders und der gegenseitigen Verständigung typisch. Daneben kommen Sonderinteressen und stereotypes Verhalten in variabler Ausprägung vor.

Drei Hauptmerkmale sind bei den meisten Personen mit Autismus-Spektrum-Störung zu beobachten
gestörte soziale Interaktion
beeinträchtigte Kommunikation und Sprache
wiederholte, stereotype Verhaltensweisen und Interessen.
Gestörte soziale Interaktion
Autistischen Personen fehlt das natürliche Verständnis für die Gefühle, Gedanken und Vorstellungen anderer, ihr Einfühlungsvermögen in sich und andere ist begrenzt, vor allem, wenn es um das Verstehen von Gedankengängen anderer geht. Aufgrund dieses Unverständnisses halten sie sich oft nicht an gesellschaftliche Regeln und Normen und haben Schwierigkeiten, Beziehungen aufzubauen. Sie verstehen ihre Umwelt oft in einer anderen Art und Weise als gesunde Menschen, und zeigen ein eingeschränktes Interesse an ihrem jeweiligen Gegenüber. Sie vermeiden meist den Blickkontakt und weisen wenig Mienenspiel oder sonstige Gesten zum Ausdruck ihrer Emotionen auf. Sie zeigen beispielsweise keine oder sehr selten Freude, die sie mit anderen teilen.“
Quelle: https://www.neurologen-und-psychiater-im-netz.org/kinder-jugendpsychiatrie-psychosomatik-und-psychotherapie/stoerungen-erkrankungen/autismus-spektrum-stoerung-ass/stoerungsbild/

Nun dürfen und sollten Sie sich IHRE EIGENE MEINUNG darüber bilden, wie viele Richter:innen objektiv diesen Eindruck erwecken. (Das zu beurteilen dürften denjenigen, die selbst im Autismus-Spektrum sind, schwer fallen.)

Reizmindernd habe ich das Design meiner Website neuerdings gestaltet. Wenig Farben und durchgehend Türkis soll angeblich die Assoziation von Urlaub und Erholung wecken. So soll die Farbe heilsam wirken und Offenheit und und geistige Klarheit fördern, etwas was ich nicht nur meinen Mandant:innen, sondern auch allen Richter:innen wünsche!

Wirkung, Assoziationen und Bedeutung der Farbe Türkis
Türkis deutet auf eine offene Kommunikation und gedankliche Klarheit hin. Die Farbe Türkis hilft, die Kommunikationswege zwischen dem Herzen und dem Geist zu verbinden. In der Farbpsychologie kontrolliert und heilt Türkis die Emotionen und schafft emotionale Ausgeglichenheit. Dabei kann es auch aus dem Gleichgewicht geraten, bis es sich selbst wieder findet. Es strahlt die Ruhe und Gelassenheit von Blau, die Ausgewogenheit und das Wachstum von Grün mit der erhebenden Energie von Gelb aus.
Türkis ist eine Farbe, die unseren Geist wieder beflügelt und Gefühle der Einsamkeit lindert. Zu viel von der Farbe Grau erzeugt Traurigkeit und eine Tendenz zu Einsamkeit und Isolation. Den meisten Menschen ist Grau gleichgültig. Es ist überaus konservativ, zuverlässig, formal und unabhängig, aber vielleicht doch zu neutral und langweilig.

Quelle: https://farbtonkarte.de/farbe-tuerkis/

Entschuldigung: Das bisherige Farbdesign meiner Website (schwarz-weiß-rot) hatte ich nur deshalb vom Kollegen RA Bohl übernommen, um ihn zu ärgern. Hiermit möchte ich mich für die bisherige Verwendung der Farben der Reichsflagge auf meiner Website entschuldigen und mich explizit vom Gedankengut der Verwender solcher Farben distanzieren.

Und damit möchte ich auf die Erlebnisse reagieren, die ich hatte, seit ich meine Website zuletzt umgestellt habe: Mich haben erschreckend viele Rechtsuchende kontaktiert, die von jahrelangen Negativerfahrungen mit der Justiz berichteten. Leider hat das in den meisten Fällen dazu geführt, dass diese Menschen nicht nur massive rechtliche und finanzielle Probleme hatten, sondern auch als Person traumatisiert, gebrochen und psychisch zerstört wirkten. Einigen fehlte völlig die Fähigkeit, sich nach einer ersten (kostenlosen) Beratung sinnvoll für oder gegen eine Mandatierung zu entscheiden. Einer wollte mich sogar darauf festlegen, dass ich doch ein Staranwalt sei, ohne verstanden zu haben, dass ich mich von dieser Spezies distanziere, und kontaktierte mich in offensichtlicher Verzweiflung immer wieder, ohne sich klar positionieren zu können. So kann meine Arbeit kaum gelingen. Viele wussten nicht mehr, wem sie noch vertrauen können und wem nicht. Die Parallelen zwischen dem geschilderten Verhalten (von Justizopfern) und dem Verhalten, das Folteropfer zeigen, erscheint augenfällig.

„Hilfe für Überlebende von Folter: Wie es gelingen kann, Suizid-Gedanken, Alpträume, Aggressionen und Verzweiflung loszuwerden
Die Erfahrung von Folter kann eine Person körperlich wie psychisch zerstören, ihr Grundvertrauen nachhaltig erschüttern und zur Folge haben, dass ihre Verbindung zur Gesellschaft gekappt wird. Wir unterstützen Überlebende von Folter und Missbrauch in mehreren Projekten mit einem fachübergreifenden Ansatz. Damit kann es gelingen, dass Betroffene ihre schlimmen Erfahrungen verarbeiten können, wieder an ihre eigenen Stärken glauben und erneut positive soziale Beziehungen führen können.“

Quelle: https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/unsere-arbeit/aktuelles/folter-ueberlebende-behandlungszentren

Wenn Sie sich also in einer vergleichbaren Situation befinden, dann habe ich zwar vollstes Verständnis für Sie, denn auch ich empfinde das Verhalten vieler Richter:innen als psychische Folter mit dem Ziel, meinen Willen, rechtsstaatlich für das Recht zu kämpfen, zu brechen. Mehr noch: Ich vermute dahinter höchstpersönliche Motive der Richter:innen. Statt mehr zu arbeiten (Richter:innen teilen ihre Arbeitszeit selbst ein.), entscheiden manche Richter:innen sich, ihren beruflichen Unwillen an Rechtsuchenden auszulassen, die ihnen Arbeit machen. Dennoch sollten Sie in solchen Fällen zunächst einen Arzt aufsuchen, der Sie dabei berät, ob Sie einen (weiteren) Prozess (voller weiterer Peinigungen und möglicherweise gezielter Erniedrigungen) durchstehen können, also prozessfähig sind. Zwar müsste ein Gericht dies als persönliche Prozessvoraussetzung stets von Amts wegen prüfen, aber nach meiner Erfahrung macht das in der Praxis praktisch KEIN:E Richter:in (fachgerecht). Verlassen Sie sich in solchen Fällen besser nicht auf angebliche juristische Kompetenz, da diese hier in der Regel versagt und andere Motive der Jurist:innen die Oberhand gewinnen.

Gibt es weitere Hilfe in Situationen von Amtsmissbrauch? Gerade wenn es um autoritären Machtmissbrauch geht, steht seit August 2024 ein weiteres Portal zur Verfügung, das u.a. im Anwaltsblatt vorgestellt wurde.

Dessen Konzept lautet:

„Jede Klage Zählt! Wenn Autoritäre an die Macht kommen, müssen wir uns ihnen entgegenstellen. Der Gegenrechtsschutz unterstützt Sie dabei. Ob Abmahnung von rechts, rechtswidrige Maßnahmen Ihres Landrats oder Ihrer Verwaltung – der Gegenrechtsschutz berät, vernetzt und finanziert anwaltliche Vertretung!

Widerstand ist sinnvoll
Weltweit werden autoritäre Populist:innen zunehmend in Parlamente gewählt. Nach dem Vorbild von Viktor Orbán in Ungarn und Parteien wie der PiS in Polen ist auch in Deutschland damit zu rechnen, dass autoritäre Populist:innen, die in Gemeinderäten, Landtagen oder der Verwaltung sitzen, auch vor rechtswidrigen Maßnahmen nicht zurückschrecken werden. Auf diese Weise verschieben sie graduell Grenzen dessen, was “normal” ist, schikanieren politische Andersdenkende und grenzen diskriminierungssensible Gruppen aus. Außerdem mahnen rechte Netzwerke ab und verklagen, um Druck auf Menschen aus Aktivismus, Politik, Wissenschaft, Kunst und Journalismus auszuüben. Werden juristische Verfahren strategisch rechtsmissbräuchlich genutzt, bedroht das die Meinungsfreiheit. Dieses Vorgehen wird „SLAPP“ genannt.
In all diesen Fällen kommt es darauf an, den Rechtsstaat in Anspruch zu nehmen und sich dagegen zu stellen. Fälle des Rechtsmissbrauchs müssen vor Gericht landen.“

Quelle: https://gegenrechtsschutz.de/

Meine Tätigkeit soll sicherstellen (oder versuchen sicherzustellen), dass zumindest vor Gericht nicht dieselben autoritären Machtmissbräuche gegen Andersdenkende stattfinden. Das Problem: Gerade diejenigen Richter:innen, die sich auf ihre „richterliche Unabhängigkeit“ berufen, rechtfertigen damit immer häufiger Machtmissbrauch und einseitige, voreingenommene Entscheidungen. Kein leichtes Unterfangen also.

Doch so verstehen am Ende vielleicht ein paar Menschen mehr, warum es Sinn macht zu fragen: „Justiz ist für Vollidiot*innen da?“ und sich zu erinnern, dass der Begriff des Idiotes im alten Griechenland, der Wiege unserer Demokratie, sinngemäß die Bedeutung hatte, dass sich jemand nicht zum Wohle der Öffentlichkeit, sondern nur für Privatinteressen engagiert. Bei Anwendung dieser Definition gibt es wohl viel zu viele Idiot:innen in Deutschland, womöglich gar Vollidiot:innen, womöglich gar im (bayerischen) Staatsdienst. (Auf Anfrage berate ich Sie gerne zu konkreten Personen, mit denen ich Erfahrungen machen durfte.)
Damit sollte auch klar sein, wo ich politisch stehe und dass ich den (in Bayern) von rechts ins konservative Lager übergreifenden Populismus und die damit einhergehende Willkür ablehne und mit rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfe.

Wenn Sie einen Anwalt für SLAPP-Klagen suchen, stehe ich NICHT zur Verfügung, empfehle Ihnen aber gerne einen jener Würzburger Kollegen (ausschließlich Männer), die sich darauf spezialisiert haben und die ich regelmäßig und gerne vor Gericht schlecht aussehen lasse... Sie sollten den schlechtesten bekommen, wenn Sie gegen Meinungsfreiheit sind! 
(Vorsicht! Spoileralarm! Die drei Punkte deuten Unausgesprochenes an. Was könnte das wohl sein?)